Rechtsprechung
   VG Meiningen, 01.11.2007 - 8 K 210/05 Me   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,30701
VG Meiningen, 01.11.2007 - 8 K 210/05 Me (https://dejure.org/2007,30701)
VG Meiningen, Entscheidung vom 01.11.2007 - 8 K 210/05 Me (https://dejure.org/2007,30701)
VG Meiningen, Entscheidung vom 01. November 2007 - 8 K 210/05 Me (https://dejure.org/2007,30701)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,30701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2008, 381
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 12.02.1998 - 3 C 25.97

    Rehabilitierungsbescheinigung; Qualifikationsgruppe; Industriekaufmann;

    Auszug aus VG Meiningen, 01.11.2007 - 8 K 210/05
    Daher hat auch das Bundesverwaltungsgerichts im Fall eines Betriebsleiters, der wegen angeblicher oppositioneller Neigung von seiner Funktion abgelöst wurde, aber in seinem erlernten Beruf als Ingenieur weiterarbeiten durfte, die Anwendbarkeit des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes abgelehnt (BVerwG, U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 -, ThürVBl. 1999, 39 f; VG Potsdam, U. v. 24.10.2001 - 2 K 2704/98 -, VIZ 2002, 495 f).

    Da der Gesetzgeber damit den Rahmen seiner Gestaltungsfreiheit zur Regelung der Unrechtsbereinigung nicht überschritten hat, erweist sich diese gesetzliche Begrenzung der Schutzwirkung des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes auch verfassungsrechtlich als unbedenklich (vgl. ausführlich: BVerwG, U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 -, a. a. O.).

    Es handelt sich vielmehr um einen so genannten Aufstiegsschaden, der von der Regelung gerade nicht erfasst wird (vgl. u. a. BVerwG, B. v. 26.10.2004 - 3 B 63/04, a. a. O.; U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 -, a. a. O.; VG Meiningen, U. v. 29.10.2003 - 1 K 336/99.Me -).

  • BVerwG, 26.10.2004 - 3 B 63.04

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Anforderungen an die

    Auszug aus VG Meiningen, 01.11.2007 - 8 K 210/05
    In seinem Beschluss vom 26.10.2004 (Az.: 3 B 63/04, zitiert nach Juris) hat es erneut bestätigt, dass die Berücksichtigung bloß hypothetischer Berufsmöglichkeiten u. a. nach § 1 BerRehaG unabhängig davon ausgeschlossen ist, ob es sich um eine Karrierechance in einem bereits ausgeübten oder einem noch zu erreichenden Beruf handelt.

    Es handelt sich vielmehr um einen so genannten Aufstiegsschaden, der von der Regelung gerade nicht erfasst wird (vgl. u. a. BVerwG, B. v. 26.10.2004 - 3 B 63/04, a. a. O.; U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 -, a. a. O.; VG Meiningen, U. v. 29.10.2003 - 1 K 336/99.Me -).

  • VG Potsdam, 24.10.2001 - 2 K 2704/98

    Voraussetzung der beruflichen Rehabilitierung einer Fachärztin; Auslegung des

    Auszug aus VG Meiningen, 01.11.2007 - 8 K 210/05
    Daher hat auch das Bundesverwaltungsgerichts im Fall eines Betriebsleiters, der wegen angeblicher oppositioneller Neigung von seiner Funktion abgelöst wurde, aber in seinem erlernten Beruf als Ingenieur weiterarbeiten durfte, die Anwendbarkeit des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes abgelehnt (BVerwG, U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 -, ThürVBl. 1999, 39 f; VG Potsdam, U. v. 24.10.2001 - 2 K 2704/98 -, VIZ 2002, 495 f).
  • VG Meiningen, 29.10.2003 - 1 K 336/99

    Beruflicher Rehabilitierung

    Auszug aus VG Meiningen, 01.11.2007 - 8 K 210/05
    Es handelt sich vielmehr um einen so genannten Aufstiegsschaden, der von der Regelung gerade nicht erfasst wird (vgl. u. a. BVerwG, B. v. 26.10.2004 - 3 B 63/04, a. a. O.; U. v. 12.02.1998 - 3 C 25/97 -, a. a. O.; VG Meiningen, U. v. 29.10.2003 - 1 K 336/99.Me -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht